| NPD plant erneut Konzert in Düren |
| Mittwoch, 27. Dezember 2006 | |
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Gleich zu Beginn des kommenden Jahres steht
in Düren offenbar die nächste größere Versammlung von Neonazis bevor.
Nach Recherchen der Antifa Düren plant die NPD für den 5. Januar 2007 ein Konzert mit neonazistischen „Liedermachern“ in der mittlerweile einschlägig bekannten Gaststätte „Gütershop“ in der Arnoldsweilerstraße. Auftreten sollen „Funkenflug“ (dahinter verbirgt sich ein Musikprojekt um den Berliner NPD-Funktionär Jörg Hähnel) und Frank Rennicke. Rennicke, ehemaliger Funktionär der seit 1994 verbotenen „Wiking-Jugend“ und mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt, gilt in der braunen Szene als Ikone. Daher ist wiederum mit der Anreise auswärtiger Neonazis nach Düren zu rechnen. Ein letztes größeres Treffen von Neonazis in Düren hat nach Angaben der Szene erst am 16. Dezember - ebenfalls im „Gütershop“ – stattgefunden. Im Oktober haben rund 200 Menschen für die Schließung der Gaststätte demonstriert. Die Antifa Düren bekräftigt diese Forderung und appelliert an das Ordnungsamt der Stadt Düren, alle Möglichkeiten, die das Gaststättengesetzes (GastG) in diese Richtung bietet, auszuschöpfen. Das Gesetz sieht die Möglichkeit vor, die Erlaubnis zum Betrieb eines Gaststättengewerbes auch nachträglich zurückzunehmen, wenn „der Gewerbebetrieb im Hinblick auf seine örtliche Lage oder auf die Verwendung der Räume dem öffentlichen Interesse widerspricht, insbesondere schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder sonst erhebliche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen für die Allgemeinheit befürchten lässt“ (GastG §4 Abs. 3). Nach Auffassung der Antifa Düren sind durch den Betrieb eines mittlerweile für die gesamte Region bedeutsamen Neonazi-Treffpunktes „erhebliche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen“ für die Allgemeinheit gegeben. Die regelmäßigen Treffen im „Gütershop“ sind eine permanente Bedrohung für alle Menschen, die aus rassistischen, politischen und anderen Gründen zum Angriffsziel der Neonazis werden können. Die Schließung ist längst überfällig. Es ist an der Zeit, dass Verwaltung und Lokalpolitik endlich handeln. Antifa Düren, 28. Dezember 2006 |
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